§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

Stand: 01.01.2023

Sozialrecht Bund 2 Fassungen 5 Entscheidungen

Wird zitiert von 5

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BAG, 19.04.2012 – 2 AZR 186/11Außerordentliche und ordentliche Kündigung - private Internetnutzung - Abmahnungserfordernis - Auflösungsantrag - einheitliches ArbeitsverhältnisZitiert von 93
LSG Baden-Württemberg, 07.04.2025 – L 2 AS 2581/22
OVG NRW, 19.04.2022 – 1 A 963/20Zitiert von 1
LSG Berlin-Brandenburg, 24.03.2020 – L 18 AL 66/18
SG Düsseldorf, 02.04.2007 – S 35 AS 42/07 ER

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

5 Entscheidungen zu § 61 SGB II →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/61#abs-1 (1) Träger, die eine Leistung zur Eingliederung in Arbeit erbracht haben oder erbringen, haben der Agentur für Arbeit unverzüglich Auskünfte über Tatsachen zu erteilen, die Aufschluss darüber geben, ob und inwieweit Leistungen zu Recht erbracht worden sind oder werden. Sie haben Änderungen, die für die Leistungen erheblich sind, unverzüglich der Agentur für Arbeit mitzuteilen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%202/61#abs-2 (2) Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen zur Eingliederung sind verpflichtet,

der Agentur für Arbeit auf Verlangen Auskunft über den Eingliederungserfolg der Maßnahme sowie alle weiteren Auskünfte zu erteilen, die zur Qualitätsprüfung benötigt werden, und

eine Beurteilung ihrer Leistung und ihres Verhaltens durch den Maßnahmeträger zuzulassen.

Die Maßnahmeträger sind verpflichtet,

ihre Beurteilung der oder des Teilnehmenden unverzüglich der Agentur für Arbeit zu übermitteln,

der für die einzelne Teilnehmerin oder den einzelnen Teilnehmer zuständigen Agentur für Arbeit kalendermonatlich die Fehltage der Teilnehmerin oder des Teilnehmers sowie die Gründe für die Fehltage mitzuteilen.

Dabei haben sie jeweils die von der Agentur für Arbeit vorgegebenen Verfahren und Formate zu nutzen.